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Stellungnahmen

Barbara Rett interviewt Selbstvertreterin Helga Steinlechner aus Tirol. Foto: Gerhard Krejci

Viele Gesetze regeln das Leben von Menschen mit Beeinträchtigungen. Wir prüfen die Gesetze und arbeiten Stellungnahmen dazu aus.

Gesetze bestimmen unser Leben. Wenn neue Rechtsvorschriften in die Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen eingreifen, nimmt die Lebenshilfe Österreich dazu Stellung.

Hier finden Sie unsere Stellungnahmen zu den verschiedenen Themen. Für nähere Informationen, kontaktieren Sie Frau Mag.a Silvia Weißenberg hier.

2014

Bundespflegegeldgesetz

Stellungnahme für geplante Änderung im Bundespflegegeldgesetz

Würde am Ende des Lebens

Stellungnahme zur Aufforderung der parlamentarischen Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“, 15. September 2014

Familienlastenausgleichsgesetz

Stellungnahme zum Familienlastenausgleichsgesetz,
Erhöhung Familienbeihilfe , 10. März 2014

2013

Zivildienst-Ausbildungs- und Kompetenzbilanz-Verordnung (ZiDAV und ZKV)

Stellungnahme zur Zivildienst-Ausbildungs-Verordnung (ZiDAV) und Zivildienst-Kompetenzbilanz-Verordnung (ZKV), 5. September 2013

Zivildienstgesetz

Stellungnahme zum Zivildienstgesetz (ZDG-Novelle 2013), 23. Mai 2013

Erwachsenenschutzgesetz

Stellungnahme zum Erwachsenenschutzgesetz, 21. Mai 2013

Gesundheits- und Krankenpflegegesetz

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesgesetzes zur Änderung des Gesundheits- und Krankenpflegegesetz (GuKG-Novelle 2013), 16. Mai 2013

Gesundheitsreformgesetz 2013

Stellungnahme zum Entwurf des Gesundheitsreformgesetzes 2013, 11. März 2013

Sexualstrafrechtsänderungsgesetz 2013

Stellungnahme zum Sexualstrafrechtsänderungsgesetz 2013, 6. März 2013

2012

Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2013, Ziel: Antidiskriminierung

Stellungnahme zum Versicherungsrechts-Änderungsgesetz 2013, 18. Oktober 2012

Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Beeinträchtigungen (NAP)

Stellungnahme zum NAP Behinderung, 17. Februar 2012

2011

Freiwilligengesetz

Stellungnahme zur Förderung von freiwilligem Engagement, 5. Dezember 2011

Schadenersatzrecht

Stellungnahme zum Schadenersatzrechts-Änderungsgesetz, 23. Februar. 2011

2010

Budgetbegleitgesetz

Stellungnahme zum Behinderteneinstellungsgesetz, 16. November 2010

Stellungnahme zum Pflegegeld, 16. November 2010

Stellungnahme - Justiz, 16. November 2010

Stellungnahme zum Familienlastenausgleich, 16. November 2010

Stellungnahme zum Zivildienst, 16. November 2010

Zivildienstgesetz

Stellungnahme zur Novelle des Zivildienstgesetztes, 3. Juni 2010

Einschätzungsverordnung

Stellungnahme zur Einschätzungsverordnung, 3. Februar 2010

Berufsausbildungsgesetz

Sonstige Stellungnahmen

Paragraphen copyright Gerd Altmann/PIXELIO

Lebenshilfe-Stellungnahme zum Sexualstrafrechtsänderungsgesetz 2013

6.3.2013, Anhebung des Strafrahmens beseitigt gesetzliche Diskriminierung

Albert Brandstätter

Empfehlungen der Lebenshilfe zur Optimierung des Zivildienstes

22.2.2013, Arbeitsgruppe unter Einbeziehung aller Anspruchsgruppen sinnvoll

Workshop Vom Defizit zur Moeglichkeit 14.11., Fotolia

Spezial-Workshop: Vom Defizit zur Möglichkeit

Nicht verpassen! Teilhabechancen erhöhen – Unterstützungsbedarf gerecht messen.- Als Vertiefung zum Nationalen Info-Tag der öar.

14. November 2012, ÖGB Wien

Lebenshilfe Präsident Germain Weber © BarbaraMair

Standpunkt zum Pflegegeld

Lesen Sie hier den ungekürzten Kommentar von Lebenshilfe-Präsident Germain Weber zu den Einsparungen beim Pflegegeld.

Paragraphen copyright Gerd Altmann/PIXELIO

Neue Kriterien zur Einstufung von Behinderung

Nationalrat beschließt Einschätzverordnung. Lebenshilfe Österreich stimmt unter Vorbehalt einer Evaluierung zu.

Paragraphen copyright Gerd Altmann/PIXELIO

Stellungnahme zur Einschätzungsverordnung

Zur Feststellung des Grades einer Behinderung kommt eine neue Einschätzverordnung. Die Lebenshilfe Österreich sieht das positiv, fordert jedoch grundlegende Änderungen.


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